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Sparkurs
der Bahn geht an die Substanz Auch Instandhaltung des Schienennetzes
betroffen / Rot-Grün kritisiert Investitionspolitik
Berlin (ots)
- Die Sparanstrengungen der Bahn gefährden offenbar das bestehende
Schienennetz. In einem Schreiben des Personenverkehrsvorstands
Karl- Friedrich Rausch an seinen Kollegen vom Fahrweg, Roland
Heinisch, wird vor Problemen gewarnt, die durch die aktuellen
Investitionsplanungen in den kommenden Jahren entstehen würden.
Rausch schreibt in dem Brief, der dem "Tagesspiegel am Sonntag"
vorliegt, man könne nicht hinnehmen, "dass dem Sparzwang nunmehr
nicht nur investive Maßnahmen, sondern in zunehmendem Maße auch
dringend erforderliche Instandhaltungsmaßnahmen zum Opfer fallen".
Die bei verminderten Investitionen auch schlechtere Netzqualität
würde für die Fahrgäste längere Reisezeiten und eine Belastung
für die Personenverkehrssparte bedeuten, schreibt Rausch seinem
Kollegen Heinisch. Mit dem Fahrplan 2006 würde nach der aktuellen
Planung in der Region Südost - mit Leipzig als Zentrum - die Zahl
der so genannten Langsamfahrstellen zunehmen. Durch die längeren
Fahrzeiten könnten "Anschlüsse in bedeutenden Knotenbahnhöfen
nicht mehr gewährt werden". Das bedeute "gravierende Fahrgastrückgänge",
schreibt Rausch. Auch sei "eine Reduzierung des Angebots im Personenverkehr
mittelfristig nicht mehr auszuschließen". Heinisch solle alles
tun, "um zumindest den Bestand der Infrastruktur zu sichern".
Von Rot-Grün gab es scharfe Kritik an der Bahn. Die aktuellen
Sparmaßnahmen konterkarierten die Anstrengungen der Verkehrspolitiker,
die Bundesmittel für die Bahn hoch zu halten, sagte Karin Rehbock-Zureich,
Bahnexpertin der SPD- Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel am
Sonntag". Sie forderte die Bahn auf, die vom Bund zur Verfügung
gestellten Mittel auch abzurufen. Regierung und Bahn haben sich
auf eine Liste von 66 Aus- und Neubauprojekten geeinigt, die trotz
der angespannten Finanzlage weiterverfolgt werden sollen. Bei
59 Projekten stünden mittlerweile die Finanzvereinbarungen, sagte
Rehbock-Zureich. Die Bahn könne Aufträge herausgeben - und Mittel
abrufen. Doch mit der Inanspruchnahme der Bundeszuschüsse lässt
sich die Bahn offenbar Zeit. "Die Aufträge an die Industrie und
die Bauwirtschaft sind stärker eingebrochen, als die Bundeszuschüsse
gekürzt worden sind", sagte Rehbock-Zureich. Die Politik wolle
deshalb nicht den Schwarzen Peter für die Einschnitte akzeptieren.
Albrecht Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, sagte,
von den bei der Verkehrsinfrastruktur-Finanzierungsgesellschaft
(Vifg) für die Bahn bereitgehalten 780 Millionen Euro seien bisher
nur 250 Millionen abgerufen worden. Im vierten Quartal gebe es
zwar traditionell stärkere Abflüsse, sagte Schmidt. Offenbar habe
die Bahn aber Probleme, genügend Eigenmittel aufzubringen. Es
sei jetzt schon klar, dass die Bahn etwa 200 Millionen Euro an
Vifg-Mitteln in diesem Jahr nicht verbauen werden kann.
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